Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: März 2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Nutzung der von Docviant angebotenen Software-as-a-Service-Leistungen (nachfolgend „Dienste"). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Docviant stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Docviant stellt dem Kunden KI-gestützte Softwarelösungen für den Einsatz in Arzt- und Zahnarztpraxen zur Verfügung. Dies umfasst insbesondere: KI-gestützte Sprachdokumentation (KI-Scribe), KI-gestützte Abrechnungsoptimierung (Abrechnungsbooster) und einen KI-Telefonassistenten. Die Dienste werden als Webanwendung über das Internet bereitgestellt.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Website und die anschließende Freischaltung durch Docviant zustande. Mit der Registrierung erklärt der Kunde sein Einverständnis mit diesen AGB. Ein Anspruch auf Freischaltung besteht nicht.

§ 4 Leistungsbeschreibung

Der Umfang der Leistungen richtet sich nach dem gewählten Tarif. Docviant ist bemüht, die Dienste mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im Monatsmittel bereitzustellen. Geplante Wartungsarbeiten werden mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Kunde erhält eine 14-tägige kostenlose Testphase. Eine Kündigung vor Ablauf der Testphase ist jederzeit möglich.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).

§ 7 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde stellt sicher, dass die Nutzung der Dienste im Einklang mit den geltenden Gesetzen, insbesondere den berufsrechtlichen Regelungen und dem Datenschutzrecht, erfolgt. Der Kunde ist für die Einholung etwaig erforderlicher Einwilligungen seiner Patienten verantwortlich.

§ 8 Datenschutz

Docviant verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen. Soweit Docviant personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 9 Haftung

Docviant haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Docviant nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die KI-gestützten Dokumentations- und Abrechnungsvorschläge stellen keine medizinische oder abrechnungstechnische Beratung dar. Die endgültige Prüfung und Freigabe obliegt dem Kunden.

§ 10 Verfügbarkeit

Docviant ist bemüht, die Dienste unterbrechungsfrei bereitzustellen. Der Kunde erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit technisch nicht möglich ist. Docviant haftet nicht für Unterbrechungen, die auf höherer Gewalt, Störungen im Internet oder technischen Problemen beruhen, die außerhalb des Einflussbereichs von Docviant liegen.

§ 11 Änderungen der AGB

Docviant behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen per E-Mail informiert. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Docviant. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.